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April 23 2017

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Bremen 1992 und 2004 by kathuw


In Afrika und dem Nahen Osten sitzen über 400 Millionen Menschen auf gepackten Koffern. Sie wollen über das Mittelmeer nach Europa einreisen. Doch statt die Außengrenzen auf See zu sichern, befördert die EU afrikanische Migranten mit „Wassertaxis“ nach Italien. Den Bürgern verkauft man das als „Seenotrettung“.

 Vor ein paar Tagen meldete der ORF: „Mehr als 2.000 Flüchtlinge vor der Küste Libyens gerettet. Schiffe der italienischen Küstenwache und privater Hilfsorganisationen haben gestern mehr als 2.000 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer gerettet.“

Da drängen sich gleich mehrere Fragen auf: Die Küste Libyens ist etwa 480 Kilometer von Italien entfernt. Das lybische Festland hingegen liegt in nur etwa 20 Kilometern Entfernung. Warum werden Flüchtlinge vor Libyens Küste nicht nach Libyen gebracht? Warum wird man zur Rettung aus Seenot auf die andere Seite des Meeres, nach Italien, befördert? Und was hat die italienische Küstenwache vor der lybischen Küste zu suchen? Ist sie jetzt weltweit zuständig? Fährt sie demnächst auch in den Hafen von New York oder Tianjin, um Flüchtlinge nach Italien zu transportieren?

Tatsächlich steckt hinter dem Ganzen eine irre, perfekt eingespielte „Rettungskette“: Hundertausende Armutsflüchtlinge aus Afrika reisen ins Transitland Libyen. Von dort aus wollen sie über das Mittelmeer nach Italien. Schiffe der EU-Küstenwache „Frontex“ und privater Organisationen kreuzen vor der libyschen Küste. Die Schleppermafia setzt die afrikanischen Migranten in Lybien in Schlauchboote. Kaum auf See, rufen die Schlepper bei „Frontex“ an und geben „SOS“. Die EU-Schiffe eilen herbei, nehmen die Bootsflüchtlinge an Bord und befördern sie in das 480 Kilometer entfernte Italien. Wie Taxiunternehmen. In Italien angekommen stellen die afrikanischen Migranten ihre Asylanträge und reisen weiter in den Norden der EU.

2016 wurden 280.000 Migranten von EU-Schiffen nach Italien übergesetzt – nicht von Schleppern. Nur vier Flüchtlingsboote schafften es von sich aus nach Europa. Den Bürgern verkauft man den Wahnsinn als „Rettung im Mittelmeer“. In Wahrheit ist es ein Milliardengeschäft von Islamisten, Schlepperbanden und Asyl-Lobby.

Menschen vor dem Ertrinken zu retten, ist für eine humane Gesellschaft selbstverständlich. Taxiunternehmen für die Schleppermafia zu spielen hingegen nicht.

Nichts wäre einfacher und richtiger, als das „Australische Modell“ umzusetzen: also die Geretteten sofort wieder aufs Festland zurückzubringen und die Boote der Schlepper zu zerstören. Australien hat es mit dieser Methode geschafft, dass sich keine Schlepperboote mehr auf den Weg machen und somit auch keine Menschen mehr ertrinken.

Über 400 Millionen Afrikaner und Araber wollen nach Europa. Ihre Wunschziele sind Deutschland, Schweden und Österreich. Allein letzten Samstag beförderten EU-Schiffe 8.500 Bootsflüchtlinge nach Italien. Lauf Finanzministerium beträgt die jährliche Nettobelastung für unseren Staat pro Flüchtling 16.200 Euro. Bereits die 8.500 würden den österreichischen Steuerzahler über 137 Millionen Euro jährlich kosten. Das ist unfinanzierbar.

Der ehemalige Präsident Frankreichs Nicolas Sarkozy brachte Europas Torheit auf den Punkt: „Die EU handelt wie ein Installateur, der das Wasser bei einem Rohrbruch in der Wohnung verteilt, anstatt den Schaden zu beheben“.

No Joke: U.N. Elects Saudi Arabia to Women’s Rights Commission, For 2018-2022 Term


The Geneva-based human rights group UN Watch condemned the U.N.’s  election of Saudi Arabia, “the world’s most misogynistic regime,” to a 2018-2022 term on its Commission on the Status of Women, the U.N. agency “exclusively dedicated to the promotion of gender equality and the empowerment of women.”

“Electing Saudi Arabia to protect women’s rights is like making an arsonist into the town fire chief,” said Hillel Neuer, executive director of UN Watch. “It’s absurd.”

“Every Saudi woman,” said Neuer, “must have a male guardian who makes all critical decisions on her behalf, controlling a woman’s life from her birth until death. Saudi Arabia also bans women from driving cars.”

“I wish I could find the words to express how I feel right know. I’m ‘saudi’ and this feels like betrayal,” tweeted a self-described Saudi woman pursuing a doctorate in international human rights law in Australia.

0831 7eaf 500
Geschwätz von Gestern...

Ehrenwerte Familien: Libanesische Clans in Deutschland


Im Café, hinter den dichten Schwaden, ist Ahmed fast unsichtbar. Der Libanese zieht an der Wasserpfeife, bläst durch die Nase Rauch aus, der seinen Kopf umhüllt wie Watte. Jeder Satz ist ein Bekenntnis. „Wir sind schlimmer als die Familie Corleone im Kino, glaub mir das bitte.

Kommt nicht oft vor, dass einer wie er „bitte“ sagt. Normalerweise gebraucht er den Imperativ, erhebt gern die Stimme, wenn er etwas gefragt wird und zur Antwort ansetzt.

Libanesische Großfamilien begehen in deutschen Ballungsräumen schamlos Straftaten, ohne dass das viel beachtet würde. Es ist wie bei der Wasserpfeife: Die Sicht wird vernebelt. Allein in Berlin leben zwölf bis 17 solcher Clans, mit mehreren Tausend Angehörigen, schätzen Ermittler. Mitglieder aus acht bis zehn dieser Clans sollen kriminell in Erscheinung treten. Sie heißen Al-Zein, Remmo, Omeirat, Miri oder Abou-Chaker, Letztere sind Palästinenser.

Eine selbst erschaffene Welt

Die Gangster leben in einer selbst erschaffenen Welt, zu der Polizei, Behörden und die Politik keine Verbindung mehr haben. FOCUS hat bei den Clans recherchiert. Die Erkenntnis: Manche Großstadt ist längst von diesen Menschen und ihrem Tun unterwandert.

Ahmed, Anfang 40, heißt eigentlich anders - aber er will seinen richtigen Namen nicht gedruckt lesen. Er ist ein Teil dieser Welt, gehört zum Al-Zein-Clan, dem berüchtigtesten von allen. Seine Geschichte kreist vor allem um eine Frage: Wie viel Wohlstand braucht der Mensch? Er erzählt aus seinem Leben - weil er nicht will, dass immer nur die Klischees über die Clans verbreitet würden, sagt er. Was man nicht vergessen dürfe: Nicht alle seien Straftäter. Das Ruhrgebiet, wo Ahmed wohnt, ist aber eine Heimat der kriminellen Familien, neben Bremen und - natürlich - Berlin.

Ein einträgliches Geschäft

„Wir sind in vielen Bereichen aktiv: Drogenhandel, Schutzgelderpressung, Geldeintreiben, illegaler Handel mit Tabak und Medikamenten gehörten dazu“,sagt Ahmed und lächelt dabei so gleichmütig wie eine Buddhastatue in der Auslage einer Apotheke. Manche Clans vermieten schäbige Unterkünfte an Flüchtlinge oder kontrollieren das Rotlichtmilieu. Andere lehnen Letzteres aus religiösen und moralischen Gründen ab. Sie haben normalerweise nichts gegen schmutziges Geld. Aber dieses ist ihnen dann offenbar doch zu schmutzig.

Ahmed hat eine bullige Statur, trägt Bart. Sein Händedruck duldet keinen Widerspruch, seine Augen huschen umher, blitzen misstrauisch. Niemand, mit dem man Ärger haben möchte. In seiner Familie ist Ahmed angesehen, mischt bei den „großen Sachen“ mit und kennt sich aus mit Raub oder Schutzgelderpressung.

Das schmutzige Geld der Clans, viele Millionen Euro im Jahr - konkreter wird Ahmed nicht -, wird im Gebrauchtwagenhandel gewaschen, mit Immobiliengeschäften im Libanon. Und in der deutschen Gastronomie: in Shisha-Bars, Restaurants, Sportwetten-Klitschen, Spielcasinos.

Nicht alle Clan-Mitglieder agieren im Untergrund. Arafat Abou-Chaker beispielsweise ist berühmt - als große Nummer in seiner Sippe und Geschäftspartner des Rappers Bushido. Der Musiker sucht seit Langem die Nähe des Clans und ist selbst wegen versuchten Betrugs zu einer Bewährungsstrafe von elf Monaten verurteilt worden. Er hatte einen Einbruch angezeigt, wollte seine Versicherung um 360.000 Euro prellen. Bushido hatte behauptet, im November 2014 sei jemand in seinen Aquaristik-Laden eingebrochen, dabei seien Fische, Korallen und Ausstattung sowie Bargeld gestohlen worden. Das Dumme nur: Den Einbruch hat es offenbar nie gegeben.

Bei Streit vermittelt ein "Friedensrichter"

Die meisten Clans teilen das Geschäft in ihren Städten straßenweise untereinander auf, filetieren den Stadtplan. Die Al-Zeins regieren etwa in den Arbeitervierteln des Ruhrgebiets oder Teilen von Berlin-Neukölln.

Gibt es Streit, und das passiert oft, zwischen einzelnen Mitgliedern der Familie oder zwischen rivalisierenden Clans, vermittelt ein sogenannter Friedensrichter. Das ist ein älterer, hoch respektierter Mann, der im Namen der Clans Urteile fällt. Für Körperverletzung bei einer Messerstecherei etwa heißt die Strafe: 100.000 Euro „Schmerzensgeld“ an den Geschädigten. Um einen Mord zu sühnen, müssen Täter schon mal bis zu eine Million Euro Strafe zahlen, natürlich alles am Staat vorbei. Ahmed: „So wird Blutrache verhindert.“ Er bläst den Shisha-Rauch aus.

Die Al-Zeins stehen für spektakuläre Fälle wie den KaDeWe-Raub

Die Al-Zeins stehen für spektakuläre Kriminalfälle, etwa den Überfall kurz vor Weihnachten 2014 auf das KaDeWe in Berlin, bei dem sie Luxusuhren und Schmuck im Wert von 817 260 Euro erbeuteten.

Auch der „Poker-Raub“ ist ein Lehrstück der Kriminalistik. Am 6. März 2010 überfielen Mitglieder des Abou-Chaker-Clans ein Pokerturnier in Berlin, stahlen 242.000 Euro. Manche Täter wurden geschnappt, das Geld ist aber verschwunden.

Einer der mächtigsten Paten in Ahmeds Clan ist Mahmoud Al-Zein. Er lässt sich „Präsident“ nennen, wurde bereits 2005 in Berlin verhaftet und später wegen Drogenhandels zu vier Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Heute lebt er im Ruhrgebiet.

Auch die Ermittler haben keine Chance

„Wir sind seit Jahren mit dieser Personengruppe beschäftigt“, berichtet einer, der gegen die Familien ermittelt hat. Laut dem Kripo-Beamten gehen die Clans brutal vor: Er erzählt von einem Fall, bei dem eine Familie einen Rivalen im Keller eines Shisha-Cafés folterte. Die Täter schlugen ihrem Opfer mit Maurerhammer und Beil immer wieder auf die Gelenke, zertrümmerten ihm die Schleimbeutel. Er jammerte und schrie: „Erschießt mich! Ich halt die Schmerzen nicht mehr aus.“ Allerdings zog der Zeuge seine Aussage später zurück. „Wohl gegen ein beträchtliches Schweigegeld“, so der Ermittler.

Beweise gegen die Kriminellen zu finden ist sehr mühsam. Denn trotz ihrer Größe bilden die Clans geschlossene Zirkel. „Wir bekommen in diese Familienstrukturen einfach keine V-Leute rein“, sagt der Beamte und zuckt mit den Schultern. Rechtsstaat und Politik geben auf.

Was helfen könnte, wäre ein neues Gesetz: die Umkehr der Beweislast. Finden die Beamten bei Clan-Mitgliedern, die meist Hartz IV beziehen, große Mengen Bargeld, zum Beispiel wie die 35.000 Euro in einem Herren-Halbschuh in Berlin, müssen sie nachweisen, dass das Geld aus illegalen Quellen stammt. „Dabei sollte es umgekehrt sein“, sagt der Berliner Oberstaatsanwalt Sjors Kamstra. „Man müsste denen leichter nehmen können, worauf sie am meisten aus sind: das Geld.“

Die Familienehre geht über alles

Man kann die Lebensart der Clans getrost archaisch nennen. Eine Gesellschaft, in der Frauen den Männern gehören und ein falsches Wort den Tod bedeuten kann. Vor allem weil eines so wichtig ist, wichtiger als alles: die Ehre der Familie.

Vielleicht kann man Ahmed nur verstehen, wenn man im Fond seines Nobelautos sitzt, Farbe: natürlich Gangster-Schwarz, sich von ihm kutschieren und die Familiengeschichte erzählen lässt. Die meisten der hier beschriebenen Clans waren ursprünglich Kurden aus dem türkischen Südostanatolien. Sie zogen in den Libanon, wo sie vor allem im Obst- und Gemüsehandel malochten. Ein Zuhause fanden sie auch dort nicht - der Krieg trieb sie wieder aus dem Land, vor allem Anfang der 1980er-Jahre. Viele davon nach Deutschland. So war es auch bei Ahmed. 1984 wanderten er und seine Familie als Asylbewerber ein.

Ahmed hält an einer Ampel, zeigt auf ein Teehaus: „Das ist ein Laden, wo sich viele von meinem Clan abends treffen, vor allem die Älteren.“ Ein paar Häuserzeilen weiter nickt er mit dem Kopf in Richtung einer kreuzenden Hauptstraße: „Die gehört uns.“ Er lächelt.

"Ich wusste: muss ich haben"

„Ich habe diese Dinge in den Schaufenstern gesehen. Die schicke Mode. Die Nobelautos. Ich wusste: muss ich haben.“ Ahmed ballt die Fäuste und lässt sie aufs Lenkrad sausen. Schnittige Anzüge beim Herrenausstatter - auch das kann kriminell machen. Es fing mit Ladendiebstählen an. Dann begann der Sippennachwuchs, Mitschüler „abzuziehen“, also ihnen zu drohen und Geld, Klamotten oder den Walkman abzunehmen. Die Haltung: Wer zu schwach ist, ist Beute. Wer mich nicht schlagen kann, den schlage ich. Am Ende standen schwere Körperverletzung, Schulabbruch und das erste Mal Knast.

Für Ahmed war das wie eine Reifeprüfung. Er und seine Cousins waren nun endlich Männer, so sahen sie es zumindest selbst und klopften einander auf die Schultern.

Einige Familienangehörige wollen allerdings nichts mit der Kriminalität zu tun haben. So wie Ahmad Omeirat. Der 33-Jährige trägt Anzug, redet geschliffene Sätze, bedient sich raumgreifender Gesten. Er sitzt für die Grünen im Essener Stadtrat, kandidiert für den Landtag in NRW und findet: Den Clans wird Unrecht getan, sie würden vorverurteilt.

Er ist bereit, FOCUS ein langes Interview zu geben, und lädt in sein Büro ein. Doch dann will er nicht mehr zitiert werden. Begründung: Journalisten schrieben sowieso negativ über die bekannten Familien.

Sie können sich exzellente Anwälte leisten

Uli Grötsch, Innenpolitiker für die SPD im Bundestag, sieht das anders: „Die Clans sind ein Teil der organisierten Kriminalität, mehr nicht. Da ist die Polizei gefragt. Die Politik kann flankieren und damit Parallelgesellschaften verhindern.“ Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fordert deutlich mehr Härte: „Viele Angehörige haben keinen gesicherten Aufenthaltsstatus. Warum schieben wir sie nicht ganz einfach ab?“

Aber wie abschieben, wenn den Gangstern nichts nachzuweisen ist? Eine Verurteilung fällt deshalb oft flach oder zumindest milde aus, weil sich die Paten exzellente Anwälte leisten können.

Der Strafverteidiger Burkhard Benecken aus dem nordrhein-westfälischen Marl vertritt Mitglieder der Al-Zeins wegen unterschiedlichster Straftaten. Ob sie eine gute Sozialprognose haben? „Einmal kriminell heißt nicht für immer kriminell - auch nicht bei den Clans.“ Benecken betont sogar, dass sich viele seiner Mandanten läutern. Egal, was sie vorher verbrochen hätten.

Auch Ahmed probierte es zwischendurch mit ehrbarer Arbeit - zynischerweise als Ladendetektiv. Doch den Job hat er wieder aufgegeben.

Beim letzten Treffen mit FOCUS will er noch einmal zeigen, dass er es nach oben geschafft hat. Fast ganz nach oben. Er liebt schöne Autos, fährt mit einem roten Sportwagen vor. Die Nobelkarossen der Clans sind auf Strohmänner zugelassen, oft deutsche Nachbarn, die Geld brauchen. Ahmed hängt den Unterarm lässig über die Fahrertür, die Rolex blitzt im Licht der Straßenlaterne auf. Dann macht er die Scheinwerfer an. Auf einmal ist die Sicht ganz klar.

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Zentralstelle Cybercrime
"Die Hacker … loggen sich über falsche IP-Adressen ein, über falsche Computer …"
Reposted fromalphabet alphabet vialolufo lolufo

"Ten times Trump asked [German chancellor Angela Merkel] if he could negotiate a trade deal with Germany. Every time she replied, 'You can’t do a trade deal with Germany, only the EU,'" the official said. 

They continued: "On the eleventh refusal, Trump finally got the message, 'Oh, we’ll do a deal with Europe then.'"

Merkel reportedly told her cabinet members that Trump had "very basic misunderstandings" on the "fundamentals" of the EU and trade. 

http://www.businessinsider.de/trump-trade-merkel-germany-eu-2017-4?r=US&IR=T
Reposted fromdoener doener
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Kurz und schmerzlos ..
Wer Auslandmilitäreinsätze im Bundestag genehmigt ist nicht wählbar. 
Nicht verhandelbar, und nichts zu diskutieren.
BundesWEHR darf sich gerne WEHREN wenn einer kommt und dir die Gurken aus dem Garten mopsen will - für französisches Uran haben wir in Mali nix verloren (incl. Anti-Atomkraft-Grüne, die auch für Uran-Einsätze Verständnis zeigen um sich der CDU und Rüstungsindustrie anzudienen).
Wenn die Franzosen auf Atomkraft stehen sollen sie sich selber um ihr Uran (und auch der Endlagerung der Brennstäbe) kümmern, danke.
Die Feuerwehr fährt auch nur raus wenns im Ort brennt - sie fährt nicht nach Afghanistan, legt Feuer ohne Ende, und tut dann so als würde sie löschen, wenn grad ein BILD-Doofkopp die Kamera draufhält.
In Afghanistan, wo die CIA die extremistischen Islamisten gegen Russland aufgebaut hat, nun gegen die Taliban zu kämpfen vorgibt, mit der "Mutterbombe" die Tunnelsysteme Torabora sprengt, die sie vorher mit Bin Ladens Baufirma für 1 Mrd. US-Steuergeld selber bauen ließ, und nun Afghanistan von einem Opium-Rekord zum nächsten eilt "with a little support von NATO & CIA" - was soll man von sowas halten?
Es ist einfach absurd, es ist lächerlich, es ist verheuchelt, es ist armselig.
Und von uran-abgereicherter Munition die in Afghanistan frei rumliegt damit die Kinder was zum spielen haben und auf kontaminierten Panzerwracks rumklettern und sich den Krebstot holen haben wir ja noch gar nicht angefangen.
Schon aus dem Grund wäre die LINKE zu wählen.
Wer da noch was von "Ex-SED"-Blahblah das Jahrzehnte her ist rumlabert ist halt im Kopp etwas hängen geblieben.
Yo die LINKE - was wird sie wohl wirklich tun, wenn sie könnte?
Was juckts mich - ich tu selber in meinem Alltag und wart nicht auf die LINKE, Jesus oder Che Guevara.
Wer nicht wählt, stärkt die Militaristen. 
Prozentrechnen ist gar nicht so schwer wie der Nichtwähler glaubt - DEINE Stimme fehlt den LINKE-Prozenten, so einfach ist Mathematik.
8655 be7d 500
Reposted byMadameOctopus MadameOctopus

11 by kathuw
Via Flickr:
SAMSUNG CAMERA PICTURES

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Portraits (April 2017) by kathuw

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